Arbeit

Informationen zu den rechtlichen Grundlagen für eine Integration in den Arbeitsmarkt von Geflüchteten

Zuständigkeit:

Die Agentur für Arbeit betreut Flüchtlinge, die sich noch im Asylverfahren befinden oder eine Ablehnung ihres Asylantrags erhalten haben. D.h., dass Kunden mit einer Aufenthaltsgestattung oder Duldung betreut werden, die Kunden erhalten Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetzes.

Anerkannte Flüchtlinge, die eine Aufenthaltserlaubnis besitzen, werden vom Jobcenter betreut. Neben der Beratung und Unterstützung zu Fragen des Arbeitsmarktes erhalten Sie hier auch die Leistungen zum Lebensunterhalt (Arbeitslosengeld II).

Arbeit / Ausbildung / Praktika

Die Beschäftigung von anerkannten Flüchtlingen, Asylbewerberinnen bzw. Asylbewerbern oder Geduldeten hängt von bestimmten Voraussetzungen ab. Eine Arbeitsaufnahme während des laufenden Asylverfahrens ist möglich, dabei sind jedoch rechtliche Regelungen zu beachten.

Wenn ein Flüchtling bereits eine Aufenthaltserlaubnis erhalten hat, darf er jede Arbeit aufnahmen. Eine Zustimmung der Ausländerbehörde oder der Bundesagentur für Arbeit ist nicht erforderlich.

Wenn das Asylverfahren noch läuft, erhalten Flüchtlinge zunächst eine Bescheinigung über Meldung als Asylsuchender (BüMA) und dann eine Aufenthaltsgestattung. Asylbewerber und Geduldete dürfen erst nach einer Wartefrist von 3 Monaten arbeiten. Danach darf nur nach Zustimmung durch die Ausländerbehörde eine Beschäftigung aufgenommen werden. Dies gilt auch, wenn eine Duldung vorliegt.

Nach Ablauf dieser drei Monate kann in den folgenden zwölf Monaten bei der Ausländerbehörde eine “nachrangige” Arbeitserlaubnis beantragt werden. Dies bedeutet, wenn eine konkrete Arbeitsstelle gefunden wurde, muss der potenzielle Arbeitgeber eine Stellenbeschreibung ausfüllen. Die Ausländerbehörde prüft in Zusammenarbeit mit der Agentur für Arbeit, ob für diese Stelle ein bevorrechtigter Arbeitnehmer zur Verfügung steht. Die Aufnahme einer Beschäftigung in der Zeitarbeit ist in den ersten 15 Monaten des Aufenthalts nicht möglich.

Nach Ablauf dieser insgesamt 15 Monate wird keine Vorrangprüfung mehr durchgeführt. Die Zustimmung der Ausländerbehörde ist jedoch weiterhin erforderlich. Vor einer Arbeitsaufnahme prüft die Agentur für Arbeit weiterhin ob der Tarif- oder ortsüblichen Lohn und Bestimmungen hinsichtlich der Arbeitszeiten eingehalten werden.

Nach 48. Monaten des Aufenthalts wird entfällt die Zustimmungspflicht der Ausländerbehörde und der Agentur für Arbeit. Die Nebenbestimmungen der Aufenthaltsgestattung bzw. Duldung müssen dann angepasst werden.

Die Aufnahme einer Ausbildung ist ebenfalls bereits während eines laufenden Asylverfahrens oder auch bei einer Duldung möglich. Für eine schulische Ausbildung wird weder die Zustimmung der Ausländerbehörde noch die der Agentur für Arbeit benötigt.

Die Aufnahme einer betrieblichen Ausbildung muss durch die Ausländerbehörde genehmigt werden, die entsprechenden Nebenbestimmungen in der Aufenthaltsgestattung / Duldung werden angepasst.

Auch die Aufnahme von Praktika unterliegt rechtlichen Regelungen. Auch hier ist die Zustimmung der Ausländerbehörde sowie die der Agentur für Arbeit (bei einer Praktikumsdauer über drei Monate) notwendig.

Weitere Informationen zum Thema Praktikum finden Sie hier.